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Apple vs. Qualcomm: Gericht sagt “nein” zur Fortsetzung

Apples Bitte um die endgültige Klärung des Patentstreits stößt beim Supreme Court auf taube Ohren.

Gut zwei Jahre hat der Patentstreit zwischen Apple und Qualcomm gedauert – von Anfang 2017 bis Mitte 2019 –, bis sich die beiden Unternehmen einigten und Qualcomm von Apple nicht nur knapp fünf Milliarden Dollar bekam, sondern auch weiterhin Lizenzgebühren vom iPhone-Hersteller verlangen durfte. Qualcomm hatte Apple damals verklagt, mit der Begründung, der Technologie-Gigant würde mit seinen Geräten gegen mehrere Patente des Chipherstellers verstoßen.

Damit war Apple nicht ganz zufrieden und legte bis hin zur höchsten Instanz, dem Supreme Court, Berufung ein. Die Argumentation von Apple war, dass die Einigung nur temporär sei und die Patentfrage nachhaltig geklärt werden müsse, um nach Ablauf der Einigung vor Klagen seitens Qualcomm geschützt zu sein.

Supreme Court will keine Wiederaufnahme

Der Supreme Court lässt Apple nun abblitzen und weist das Anliegen ab, wie Reuters berichtet . Der Fall sei durch die Einigung ad acta gelegt und bedürfe keiner weiteren Klärung. Zuvor hatten sowohl Qualcomm als auch die Regierung unter Joe Biden den Obersten Gerichtshof darum gebeten, Apples Gesuch abzuweisen.

Zunächst ist die Auseinandersetzung zwischen den beiden Unternehmen also auf Eis gelegt. Die Einigung läuft 2025 aus – 2027, wenn sie verlängert wird –, weshalb Apple nicht unbegründete Angst vor neuen Klagen von Qualcomm hat. Dies spielt dem Obersten Gericht zufolge für den aktuellen Fall jedoch keine Rolle. Apple bleibt also nichts weiter, als abzuwarten.