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EU-Ausschuss zu Pegasus nimmt Arbeit auf

Der Untersuchungsausschuss des EU-Parlaments zum Einsatz von Pegasus nimmt seine Arbeit auf. Der Bericht soll in einem Jahr kommen.

Ab diesem Dienstag hat der EU-Untersuchungsausschuss zur Spyware Pegasus seine Arbeit aufgenommen. Die für das Ausspähen von iPhones von Journalisten, Politikern und Prominenten genutzte Software der NSO-Group hatte in den letzten Jahren viel Aufmerksamkeit erregt. Die Zahl der Nutzerstaaten scheint sich dabei immer weiter zu vergrößern: Laut kürzlichen Berichten wurde die Software nämlich nicht nur von autokratischen Ländern wie Saudi-Arabien, sondern auch einigen EU-Mitgliedern benutzt. Wie Citizenlab erst vor einigen Tagen aufdeckte, gehörten neben Ungarn und Polen nun auch Spanien zu den bekannten Kunden der israelischen Software – von den Entdeckern als “Cataloniagate” bezeichnet. Neben Pegasus kam hier übrigens auch Software des Konkurrenten Candiru zum Einsatz, um katalanische Politiker zu überwachen.
 
Das aus Jeroen Lenares, Sándor Rónai, Diana Riba und Moritz Körner geleitete Komitee besteht aus 38 Mitgliedern und hat die Aufgabe, die Nutzung der Pegasus-Software und anderer Spyware zu untersuchen. Die Untersuchung ist also keineswegs mehr auf Pegasus beschränkt, sondern beinhaltet auch dessen Konkurrenten. Nicht zur Aufgabe der Kommission gehört allerdings die Nutzung der Software durch EU-Länder wie Spanien und Ungarn: Laut einem Sprecher liege dies in der Zuständigkeit der jeweiligen Lände r. In der ersten Sitzung des Untersuchungsausschusses wurden zahlreiche Experten gehört, die zur Aufdeckung der Überwachung durch die Spyware beitrugen. Jeweils zwei Vertreter von Forbiden Stories, Citizen Lab und Amnesty International waren vertreten. Die gesamte Sitzung ist über die Medienseite der EU als Stream und Download verfügbar und liefert (auch in deutscher Sprache) ausführliche Einblicke in das Thema. Eine weitere Anhörung ist im Mai geplant.